F24 Kann Krefeld die geplante Innenstadtentwicklung bezahlen, Professor Schoelen?

Unser Gast: Harald Schoelen, Diplom-Volkswirt, Professor für Wirtschaftswissenschaft an der Hochschule Niederrhein und Experte für Kommunalfinanzen und städtische Haushalte

Das Wichtigste sagt Professor Harald Schoelen schon am Anfang des Gesprächs, „Krefeld ist nicht reich“ – verglichen mit anderen und gemessen an den Defiziten im Haushalt und den zu stemmenden Aufgaben – aber „Krefeld hat die Möglichkeit, zu investieren, nachzuholen und zu korrigieren“. Die Stadt sollte allerdings bei den Kosten aufpassen, die sie sich aufbürde. „Die Stadt muss sich die Gestaltungsfähigkeit unbedingt erhalten“ und unter allen Umständen eine Haushaltssicherung, wie es sie schon einmal gab, vermeiden.

Nur wenige kennen sich bei den Finanzen der öffentlichen Hand so gut aus wie Harald Schoelen. Am Institut NIERS an der Hochschule Niederrhein (Niederrhein Institut für Regional- und Strukturforschung) beschäftigt er sich mit Fragen des wirtschaftlichen Strukturwandels, mit Demographie und der Nachhaltigkeit politischer Entscheidungen. Schoelen analysiert seit vielen Jahren die Haushalte niederrheinischer Städte, berät Kommunen und erläutert seine Erkenntnisse bei öffentlichen Vorträgen und Podiumsdiskussionen. Auch die Finanzsituation Krefelds beobachtet er seit langem.

Die Lage in Krefeld sei nicht sehr viel anders als die anderer Städte: ein Großteil des Jahresbudgets sei von Anfang an verplant. Von dem 1 Milliarde-Etat in Krefeld fließen etwa 75 Prozent in soziale Transferzahlungen und in die Bezahlung des Personals. Mit dem verbleibenden Viertel sind erst einmal städtische Pflichtaufgaben zu stemmen. Für freiwillige Leistungen und Investitionen in die Zukunft bleibe nur wenig Spielraum. Deshalb werde Krefeld nicht alle beschlossenen Projekte und selbst gesetzten Ziele gleichzeitig angehen können. Man werde Prioritäten setzen und an anderer Stelle Einsparungen vornehmen müssen. 

Trotzdem rät Prof. Schoelen zu Bescheidenheit und verhaltenem Optimismus: „Es hat sich eine Kultur durchgesetzt, die – sobald etwas nicht mehr schön ist – sagt, es sei nicht mehr lebens- und liebenswert. Man sollte aber bedenken, dass es auch existentielle Probleme gibt, die wir nicht haben.“ 

Themen: Eckpfeiler und Leitlinien des städtischen Haushalts, Das 80- Mio. Etatloch und dessen Bewältigung; Pflichtaufgaben und Investitionen; Ausblick und Möglichkeiten des Krefelder Haushalts.